
Allgemeine Geschäftsbedingungen spezialportal.com
Allgemeines
(1) Für alle Lieferungen und Leistungen aus diesem Vertragsverhältnis gelten ausschließlich die nachstehenden Bedingungen.
(2) DANEX UG behält sich das Recht vor, diese Bedingungen zum Ende einer jeden Abrechnungsperiode zu ändern oder zu ergänzen. DANEX UG wird den User über die Änderung durch Hinweis auf dem Rechnungsformular informieren. Die Zustimmung zu den veränderten Bedingungen gilt von dem User als erteilt, wenn er ihnen nicht unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb eines Monats widerspricht. Im Fall der vorbehaltlosen Zahlung der Rechnung gilt die Zustimmung als erteilt.
(3) Erklärungen zum Vertrag, Ergänzungen und Änderungen des Vertrags bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
(4) Die Bonität und Seriosität der Teilnehmer wird von DANEX UG über Creditreform überprüft. Die DANEX UG haftet nicht für Geschäftsausfälle. Die auf der Website abgelegten Inhalte dürfen nicht ohne schriftliche Zustimmung der DANEX UG kopiert oder verbreitet noch in sonstiger Weise genutzt oder Dritten zugänglich gemacht werden.
Vertragsgegenstand
(1) spezialportal.com ist eine Auftragsplattform für die Vergabe von Ladungen und Frachtraum im Internet. Als User verstehen sich die Nutzer dieser Plattform, welche Verlader, Spediteure und Frachtführer sein können.
(2) DANEX UG stellt dem User gegen ein monatlich bzw. dreimonatig zu leistendes Entgelt ein Nutzungsrecht am Portal zur Verfügung.
Für die Nutzung sind Zeiten ausgenommen, in denen der von DANEX UG genutzte Server aufgrund von technischen oder anderen, von DANEX UG nicht zu beeinflussenden Gründen nicht erreichbar ist oder DANEX UG zur Erhaltung der vertraglichen Leistung erforderliche Wartungsarbeiten am Server vornimmt, bei denen Störungen beim Zugriff nach Stand der Technik unvermeidlich sein können. DANEX UG wird planbare Wartungsarbeiten und Upgrades nach Möglichkeit auf den Zeitraum außerhalb der Geschäftszeiten beschränken.
(3) DANEX UG stellt dem Nutzer das Portal im Internet zur Verfügung.
(4) DANEX UG wird im Rahmen der Verbesserungen des Portals Änderungen an diesen vornehmen, sofern hierdurch nicht die wesentlichen Leistungsmerkmale eingeschränkt werden.
Nutzungsrecht
(1) Das mit diesem Vertrag gewährte Nutzungsrecht gilt nur für die individuell vereinbarten Policen im Gewerbebetrieb des Users. Der Zugang zum Portal ist nicht auf Dritte übertragbar.
(2) Alle Eingaben im Portal haben wahrheitsgemäß zu erfolgen und sind auf Verlangen gegenüber DANEX UG zu belegen. Die Nutzung für alle anderen Zwecke wie z.Bsp. Scheineingaben zu Zwecken eines Frachtpreisvergleichs oder Frachtpreisbestimmung sowie Eingaben im Auftrag Dritter ist unzulässig.
(3) DANEX UG behält sich vor, die Verbindung eines Users zum Portal zu unterbrechen und Daten zu löschen, wenn ein Verstoß gegen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen bzw. geltendes Recht vorliegt.
(4) Für jeden Fall einer schuldhaften Vertragsverletzung hat der User eine Vertragsstrafe in Höhe des Entgeltes für bis zu 24 Monaten zu leisten (vorbehaltlich des Nachweises über einen geringeren Schaden durch den User).
spezialportal.com – Börsen
(1) Die DANEX UG ist berechtigt, User nach vorheriger Abmahnung zu sperren, wenn diese gegen die AGB oder vertragliche Vereinbarungen mit der DANEX UG verstoßen haben. Die DANEX UG behält sich vor, Eintragungen, die aufgrund der eingegebenen Daten nicht mehr aktuell sind, zu löschen.
(2) Nur tatsächliche Frachten und Frachtraum dürfen inseriert werden.
Der User verpflichtet sich zur Unterlassung von zweckentfremdeter Nutzung. Der Teilnehmer ist verpflichtet, das Portal ordnungsgemäß zu befüllen und vermittelte Frachten oder Frachtraum direkt zu löschen.
spezialportal.com – Datenbank User
(1) In dieser Datenbank kann der User vorhandene Firmendaten Dritter zur Ansicht abrufen.
(2) Der User von spezialportal.com kann seine Firmendaten zur Information und Ansicht für Dritte in die Plattform einstellen. Die Eingabe von Basisdaten ist zwingend erforderlich.
(3) Die Datenbank wird zur Nutzung im handelsüblichen Umfang im ordentlichen Geschäftsbetrieb angeboten. Das Kopieren der Datenbank im Ganzen oder von wesentlichen Teilen davon ist urheberrechtlich untersagt.
(4) Die Angaben sind tagaktuell zu halten.
DANEX UG bleibt vorbehalten, bei Verstoß gegen den Datenschutz, den Zugang zum Portal nach vorheriger Abmahnung zu sperren.
Das Nutzungsentgelt
(1) Das Nutzungsentgelt ist jeweils zum 01. des laufenden Monats fällig und hat spätestens bis zum 15. des jeweiligen Zeitraumes (Monats bzw. ersten Monats des Quartals) bei DANEX UG einzugehen.
(2) Lastschrifteinzug gemäß aktuellem SEPA- Verfahren wird angestrebt, ist jedoch nicht bindend.
(3) Die Rechnungserstellung erfolgt per Mail.
Ein Recht des Nutzers zur Aufrechnung oder Zurückbehaltung seiner Leistungen wegen Gegenansprüchen ist ausgeschlossen, es sei denn für unstreitige oder rechtskräftig entschiedene Gegenforderungen.
(4) DANEX UG ist berechtigt, den Preis der vereinbarten Lizenz jährlich angemessen zu erhöhen. DANEX UG wird die Erhöhung des Preises mit einer Frist von mindestens fünf Wochen Vorlaufzeit zum Beginn des vereinbarten Abrechnungszeitraumes schriftlich ankündigen.
Sofern DANEX UG ein- oder mehrmalig keinen Gebrauch vom Recht auf eine Preisanpassung macht, liegt darin kein Verzicht auf das Recht als solches.
Reklamationen
(1) Erhält DANEX UG Informationen über einen User, nach denen der User seine Pflichten aus einem Frachtvertrag, diesem Vertrag oder sonst geltendes Recht schuldhaft verletzt hat, ist DANEX UG berechtigt, aber nicht verpflichtet, diese Beschwerden mit oder ohne Benennung des Beschwerdeführers an den betroffenen User oder, nach dessen Anhörung und Prüfung, an andere User weiterzuleiten.
(2) Der User, gegen den sich die Beschwerde richtet, ist verpflichtet, unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb fünf Tagen nach Zugang der Mitteilung über die Beschwerde zu deren Inhalt schriftlich gegenüber DANEX UG Stellung zu nehmen und der Beschwerde abzuhelfen, zumindest aber seinen etwa längeren Zeitbedarf für die Stellungnahme zu begründen.
(3) Gelingt es dem User in seiner Stellungnahme nicht, den in der Beschwerde enthaltenen Vorwurf einer Pflichtverletzung zu entkräften, ist DANEX UG berechtigt - aber nicht verpflichtet - den User zur Abhilfe innerhalb weiterer fünf Tage aufzufordern.
(4) Sollte daraufhin wiederum keine Reaktion erfolgen, so ist es dem Geschädigten freigestellt, sich an unseren Syndikus zu wenden, nach vorheriger Absprache mit DANEX UG.
(5) DANEX UG ist nicht verpflichtet, bei ihr eingehende Beschwerden zu prüfen, ist aber bestrebt, dies prinzipiell und in vollem Umfang zu tun.
Kündigung, Lizenzdauer
(1) Es wird eine 60-tägige bzw. individuell vereinbarte Testphase garantiert, welche keiner vertraglichen Bindung unterliegt. Diese Testphase läuft einfach aus. Nach dieser kostenfreien Testphase kann sich der User für eine vertragliche Lizenz entscheiden.
(2) Die Dauer des Nutzungsrechts richtet sich nach den individuell vereinbarten Lizenzen. Das Vertragsverhältnis beginnt mit Eingang der schriftlichen Annahme des Lizenzvertrages bei der DANEX UG und kann ohne Angabe von Gründen ordentlich beiderseits mit einer Frist von 21 Tagen zum Ende des Kalendermonats bzw. Quartals gekündigt werden. Die Vertragsdauer beträgt einen Monat bzw. drei Monate und verlängert sich jeweils um einen Monat, wenn der Vertrag nicht zuvor ordentlich von einer Partei gekündigt wird.
(3) Jede Partei ist ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zur außerordentlichen Kündigung dieses Vertrages berechtigt, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung durch DANEX UG liegt insbesondere dann vor, wenn:
- der User zahlungsunfähig wird oder Zahlungsunfähigkeit droht,
- der User schuldhaft gegen Bestimmungen dieser Bedingungen verstößt
- der User mit dem Nutzungsentgelt für den jeweiligen Abrechnungszeitraum länger als 15 Kalendertage in Verzug gerät.
Das Nutzungsrecht gilt ab Freischaltung durch DANEX UG und endet zeitgleich mit der Kündigung des Vertragsverhältnisses.
Datenschutzerklärung
Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im Rahmen der Impressum Pflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
Mindestlohngesetz (MiLoG)
Wir verpflichten uns, dass wir als ihr Auftragnehmer/Dienstleister das geltende Mindestlohngesetz (MiLoG) beachten und an unsere Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen die nach diesem Gesetz jeweils verbindlich vorgeschriebenen Mindestentgelte zahlen.
Haftungsausschluss
DANEX UG schließt ihre Haftung wie folgt aus:
in Bezug auf Ansprüche, Forderung oder Handlung, unabhängig von der Natur des Grundes des Anspruchs, Forderung oder Handlung, welche einen Verlust, Verletzung oder Schaden behauptet, sei er direkt oder indirekt , der aus einer Nutzung oder Besitz der Daten herrührt,
oder für jeden entgangenen Gewinn, Einkommen, Vertrag oder Ersparnisse oder sonstige direkte oder indirekte, zufällige oder konkrete Schäden oder Folgeschäden, die aus der Nutzung der Daten oder Unfähigkeit zur Nutzung der Daten folgen,
oder für Fehler in den Daten oder Bruch dieser Bestimmungen oder Bedingungen, sei es durch eine Klage aus dem Vertrag oder unerlaubter Handlung oder auf Leistung einer Garantie, selbst wenn DANEX UG oder deren Lizenzgeber auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen wurden.
Soweit in bestimmten Staaten bestimmte Haftungsausschlüsse oder –begrenzungen rechtlich nicht erlaubt sein sollten, sind diese dort nicht anwendbar.
Die Haftung ist in einem Solchen auf das gesetzlich festgelegte Mindestmaß beschränkt.
Haftung für Inhalte
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Urheberrecht
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Geltendes Recht
Als Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Ilmenau vereinbart.
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine Regelung zu treffen, die dem Anliegen am nächsten kommt.